github.com/LexaurinTheDog · 20 Repositorien
Ein Kommentar zu jeder Vorschrift. Offen.
Das Gesetz sagt, was gilt. Der Kommentar erklärt, was das bedeutet — für 20 Bundesgesetze, Vorschrift für Vorschrift. Offener Text auf GitHub: kostenlos, ohne Anmeldung, lesbar für Menschen und für KI.
- ### § 1 — Sozial ungerechtfertigte Kündigungen
- Wortlaut der Vorschrift:
- „(1) Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder Unternehmen ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestanden hat, ist rechtsunwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist."
- …
/was-das-ist
Gesetzeskommentar ohne Regal in der Kanzlei
Gedruckte Kommentare sind teuer. Dieses Projekt macht es umgekehrt: der Kommentar als offener Text, den jeder im Browser liest — und eine Maschine maschinell.
/fuer-alle
Sie sind kein Jurist? Das macht nichts.
- Der Kommentar ist verständlich geschrieben — was die Vorschrift im Alltag bedeutet.
- Der amtliche Wortlaut steht direkt über dem Kommentar.
00-einleitung.mdbeschreibt das Gesetz,INDEX.mdführt zum gesuchten Paragraphen.- Alles kostenlos im Browser, ohne Konto und ohne Werbung.
/fuer-die-praxis
Sie arbeiten mit dem Gesetz? Umso besser.
- Dieselbe Kapitelordnung: Wortlaut der Vorschrift, dann der Kommentar.
- Grundlage ist die konsolidierte Fassung von gesetze-im-internet.de. Die Karte zitiert die Erstverkündung im BGBl., bei vier älteren Gesetzen im RGBl.
- Eingefügte und weggefallene Vorschriften bleiben in der Nummerierung sichtbar.
- Jede Textänderung liegt in der Git-Historie.
/wie-lesen
GitHub ist nicht nur für Programmierer
Die Kommentare liegen auf GitHub. Sie lesen sie in drei Schritten, ein Konto brauchen Sie nicht:
-
Wählen Sie das Gesetz im Katalog
Ein Klick öffnet das Repository. Die Startseite (README) nennt den Rechtsstand und den Umfang.
-
Öffnen Sie ein Kapitel
Dateien mit der Endung
.mdzeigt GitHub formatiert an, mit Überschriften und Zitaten. -
Finden Sie den Paragraphen
Die Suche oben durchsucht den Text. Geben Sie zum Beispiel
§ 1ein.
/katalog
Katalog der kommentierten Gesetze
Häufig gelesene Gesetze sind einen Klick entfernt, den Rest findet die Suche — auch ohne Umlaute.
- BGBl. I 2006, S. 1897 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-AGG-2006
- BGBl. I 1998, S. 502 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-BBODSCHG-1998
- BGBl. I 2017, S. 2097 Bundesdatenschutzgesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-BDSG-2017
- BGBl. I 1969, S. 1513 Beurkundungsgesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-BEURKG-1969
- BGBl. I 1981, S. 681, 1187 Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-BTMG-1981
- BGBl. I 1951, S. 243 Gesetz über das Bundesverfassungsgericht Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-BVERFGG-1951
- RGBl. II 1936, S. 130 Gebrauchsmustergesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-GEBRMG-1936
- RGBl. I 1936, S. 979 Gewerbesteuergesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-GEWSTG-1936
- RGBl. 1892, S. 477 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-GMBHG-1892
- BGBl. I 2023, Nr. 140 Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-HINSCHG-2023
- BGBl. I 1951, S. 499 Kündigungsschutzgesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-KSCHG-1951
- BGBl. I 2007, S. 2840 Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-RDG-2007
- BGBl. I S. 3015 Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-SGBI-1975
- RGBl. 1913, S. 583 Staatsangehörigkeitsgesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-STAG-1913
- BGBl. I 2020, S. 3256 Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-STARUG-2020
- BGBl. I 2004, S. 1414 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-UWG-2004
- BGBl. I 2009, S. 700 Gesetz über den Versorgungsausgleich Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-VERSAUSGLG-2009
- BGBl. I 2016, S. 254, 1039 Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-VSBG-2016
- BGBl. I 1976, S. 1253 Verwaltungsverfahrensgesetz Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-VWVFG-1976
- BGBl. I 1951, S. 175, 209 Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht Wortlaut der Vorschriften + Kommentar, Vorschrift für Vorschrift Komentar-DE-WEG-1951
Nichts gefunden. Versuchen Sie ein kürzeres Wort — oder schreiben Sie auf GitHub, welches Gesetz fehlt.
/fuer-profis
Methode: wie die Kommentare aufgebaut sind
Jedes Kapitel hält dieselbe Reihenfolge ein — der amtliche Wortlaut, unmittelbar danach der Kommentar.
Aufbau eines Kapitels
- A Wortlaut der Vorschrift — wörtliches Zitat der konsolidierten Fassung
- B Kommentar — was die Vorschrift bedeutet und wie sie angewandt wird
Das Repository
00-einleitung.md— Methode, Angaben zum Gesetz und Textgrundlage (gesetze-im-internet.de).INDEX.md— Verzeichnis der Kapitel mit dem Bereich der Paragraphen.README.md— Rechtsstand, Zahl der kommentierten Vorschriften und Lizenz. Die Karte zitiert die Erstverkündung (BGBl. oder, bei vier Gesetzen von vor 1945, RGBl.).- Die Git-Historie hält jede Änderung des Kommentars fest.
- Was noch fehlt: die Rechtsprechung. Jedes README sagt, dass sie nicht Bestandteil dieser Fassung ist. Es gibt keinen Ordner mit Entscheidungskarten.
Wie sie entstehen
ein Rechtsanwalt erarbeitet die Kommentare nach einer festen Methode mit Hilfe von KI, ausschließlich aus dem amtlichen konsolidierten Text, ohne kommerzielle Rechtsdatenbanken. Deshalb der Preis: null.
Regel für die Praxis: der Kommentar ist eine Sekundärquelle. Den Wortlaut prüfen Sie auf gesetze-im-internet.de, die Rechtsprechung bei den Gerichten — und in Schriftsätzen zitieren Sie nur Primärquellen.
/faq
Häufige Fragen
Was kostet das?
Nichts. Die Texte stehen unter der Apache-2.0-Lizenz. Ohne Registrierung, ohne Werbung. Die Quellenangabe genügt.
Kann ich mich vor Gericht auf den Kommentar stützen?
Nicht ohne Prüfung. Der Kommentar ist ein sekundärer Text, erstellt mit Hilfe von KI. Wortlaut und Rechtsprechung prüfen Sie in den amtlichen Quellen, den konkreten Fall mit einem Rechtsanwalt.
Welchen Rechtsstand hat der Kommentar?
Das README jedes Repository nennt die konsolidierte Fassung, zum Beispiel die letzte Änderung im BGBl. Die Historie der Dateien liegt unter History.
Ich habe einen Fehler gefunden. Was nun?
Legen Sie ein Issue im Repository des Gesetzes an (kostenloses GitHub-Konto). Die Meldung ist öffentlich, die Antwort auch.
Warum GitHub und keine gewöhnliche Website?
Jede Änderung bleibt nachvollziehbar, die Texte lassen sich gesammelt herunterladen und sind maschinenlesbar, und Hinweise sind öffentlich.
Wer steht dahinter?
JUDr. Vojtěch Říha, Ph.D., tschechischer Rechtsanwalt (vojtechriha.com). Die Kommentare liegen auf dem Konto LexaurinTheDog.